Mengenbegriffe des BtMG

Mengenbegriffe des BtMG
Mengenbegriffe

Im Arbeitsalltag von Rechtsanwalt Marc Wederhake kommt es häufig auf die Mengenbegriffe im Drogenstrafrecht an. Welche Menge Polizisten bei einem Mandanten in München entdecken, spielt beim anschließenden Verfahren eine erhebliche Rolle. Bei einer geringen Menge kann Rechtsanwalt Marc Wederhake die Einstellung eines Verfahrens erwirken. Bei einer nicht geringen Menge geht es vornehmlich darum, die Beweismittel infrage zu stellen, das Strafmaß zu reduzieren oder die Strafe durch eine Therapie zu ersetzen.

Die drei Kategorien im Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Das Drogenstrafrecht unterscheidet zwischen geringer Menge, Normalmenge und nicht geringer Menge. Bei einer geringen Menge können die Behörden von einer Strafverfolgung absehen. Entweder erheben sie keine Anklage oder sie stellen das Verfahren ein. Das setzt neben einer geringen Menge an BtM voraus, dass kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung vorliegt und die BtM zum Eigenverbrauch bestimmt waren. Wichtig: Das bedeutet keine grundsätzliche Straflosigkeit, es gibt keinen Anspruch auf Absehen von der Strafverfolgung. Die Entscheidung liegt im Ermessen der Verantwortlichen. Rechtsanwalt Marc Wederhake aus München versucht während des Verfahrens, zugunsten seiner Mandanten aktiv zu werden. Bei einer Normalmenge sieht das Betäubungsmittelgesetz dagegen Strafen vor, ein besonders hohes Strafmaß droht bei einer nicht geringen Menge. Im § 30 BtMG legt der Gesetzgeber fest, dass Richter zum Beispiel bei der Einfuhr einer nicht geringe Menge mindestens zwei Jahre Freiheitsstrafe aussprechen müssen.

Mengenbegriffe als Richtwerte

Das Betäubungsmittelgesetz nennt zwar die Mengenbegriffe, im BtMG finden sich aber keine konkreten Mengenangaben. Diese haben sich erst durch Gerichtsurteile und durch Beschlüsse auf Länderebene eingebürgert, wobei es zwischen den Ländern Differenzen gibt. Bei Cannabis gilt in München und in ganz Bayern zum Beispiel der Richtwert, dass Behörden dieses BtM bis zu einem Bruttogewicht von 6 Gramm als geringe Menge werten. Von diesem Richtwert können sie aber abweichen. Angesichts dieser Unsicherheiten im Drogenstrafrecht empfiehlt es sich deshalb immer, Rechtsanwalt Marc Wederhake zu beauftragen.