Unerlaubte Einfuhr von BtM

Unerlaubte Einfuhr von BtM
Kontrolle I

Die unerlaubte Einfuhr von BtM führt vielfach zu hohen Haftstrafen. Grundsätzlich definiert das Betäubungsmittelgesetz im § 29 BtMG das Einführen von Drogen vom Ausland in die Bundesrepublik als Straftatbestand. Im § 30 BtMG bestimmt der Gesetzgeber zudem, dass Richter bei der unerlaubten Einfuhr einer nicht geringen Menge eine Haftstrafe von mindestens zwei Jahren aussprechen müssen. Mindestens fünf Jahre Haft drohen laut Betäubungsmittelgesetz, wenn ein Angeklagter beispielsweise als Mitglied einer Bande handelt oder eine Schusswaffe bei sich geführt hat.

Drogenstrafrecht: Menge entscheidend

Die unerlaubte Einfuhr einer nicht geringen Menge bedeutet eine besonders hohe Strafe. Die entsprechenden Werte hat der Bundesgerichtshof festgelegt, es kommt bei allen BtM auf den Wirkstoffgehalt an: Bei Cannabis beträgt die Grenze beispielsweise 7,5 g THC. Liegt dagegen eine Einfuhr einer geringen Menge zum Eigenverbrauch vor, können die Behörden von einer Strafverfolgung absehen. In München und ganz Bayern gilt das bei Cannabis bis zu einem Bruttogewicht von 6 g. Für andere Drogen wie Heroin oder Kokain haben sich im Drogenstrafrecht andere Grenzen etabliert.

Unerlaubte Einfuhr: Herausforderungen für Rechtsanwalt Marc Wederhake

Bei diesem Straftatbestand im Betäubungsmittelgesetz kann Rechtsanwalt Marc Wederhake aus München an mehreren Punkten ansetzen, es kommt selbstverständlich auf die genauen Umstände des BtM-Verfahrens an. Bei einer Kuriertätigkeit fragt sich zum Beispiel, ob der Angeklagte wusste, dass er eine nicht geringe Menge an BtM transportierte. Das hat erhebliche Auswirkungen auf das Strafmaß. In einzelnen BtMG-Fällen der unerlaubten Einfuhr transportieren Angeklagte auch ohne ihr Wissen Drogen, weil jemand die BtM unter anderem im Koffer oder im Auto versteckt hat. Hier muss Rechtsanwalt Marc Wederhake in München falsche Beschuldigungen entkräften. Bei einer geringen Menge geht es im Drogenstrafrecht meist darum, die Einstellung eines Verfahrens zu erwirken.